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Deutschland

AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma 
JPL EUROPE GmbH 

1. Allgemeines 
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, einschließlich Beratungsleistungen, Auskünften u. ä. Bedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als sie den nachfolgenden Bedingungen nicht widersprechen. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von JPL-EUROPE GmbH ( im Folgenden JPL genannt) schriftlich bestätigt sind. 

2. Angebot und Preis 
Angebote von JPL sind freibleibend. Es gelten die am Tage des Vertragsabschlusses gültigen Preise, zuzüglich einer von JPL festgesetzten Verpackungs- bzw. Anlieferungspauschale. Für Aufträge mit einem Netto-Rechnungs-Wert von unter EUR 50,00 wird ein gesonderter Mindermengenzugschlag von EUR 9,00 berechnet. Dieser Zuschlag gilt nicht für Nachlieferungen aus einem höheren Gesamtauftrag. Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nichts anderes angegeben ist. Zustellgebühren und Rollgelder gehen immer zu Lasten des Käufers. Sofern der Käufer eine andere als die übliche Versandart wünscht, z. B. Eilsendung oder Expresszustellung, werden ihm die zusätzlichen Kosten in Rechnung gestellt. 

3. Auftrag 
Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder der Absendung der bestellten Ware zustande. Formularmäßige Einkaufsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung. 
Sollte nach Vertragsabschluß mit der Firma, der Gesellschaft oder der Person des Käufers eine Änderung eintreten, die dessen Kreditwürdigkeit und/oder -fähigkeit mindert, oder erfährt JPL von einer verminderten Kreditwürdigkeit und /oder -fähigkeit, die bereits vor Vertragsabschluß eingetreten ist, so ist JPL nach ihrer Wahl berechtigt, Sicherheitsleistung oder Vorauszahlung zu verlangen. In jedem Falle kann JPL die Weiterbelieferung von der vorherigen Bezahlung offen stehender Forderungen abhängig machen. Ferner ist JPL berechtigt, nach angemessener Nachfristsetzung unter Ablehnungsandrohung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 

4. Lieferung 
Lieferfristen (Liefertermine) sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart werden. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand innerhalb der Frist zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist, falls sich der Versand oder die Abholung aus Gründen verzögert, die JPL nicht vertreten kann, wenn die Mitteilung der Versandbereitschaft innerhalb der vereinbarten Frist erfolgt ist. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Beschlagnahme, Embargo oder den Eintritt sonstiger unvorhergesehenen nicht mit zumutbaren Mitteln abwendbaren Ereignissen, die außerhalb des Einflusses von JPL liegen, zurückzuführen, so verlängert sich die Frist angemessen. Gleiches gilt, wenn solche Umstände bei Unter- bzw. Zulieferern eintreten. Wird die Lieferung bei unverschuldetem Ausbleiben der Selbstbelieferung, infolge höherer Gewalt oder unverschuldeter Schwierigkeiten ganz oder teilweise unmöglich, hat JPL das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Käufer keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Nachlieferung. 
Wird der Versand oder die Zustellung der Ware durch den Käufer verzögert, ist JPL berechtigt, die ihr dadurch entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung zu stellen. Das Recht des Käufers zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer von JPL gesetzten angemessenen Nachfrist bleibt im Übrigen unberührt. 
Schadensersatzansprüche beschränken sich der Höhe nach auf den bei Vertragsabschluß vorhersehbaren Schaden. 
Teillieferungen sind zulässig. 

5. Versand, Verpackung 
Der Versand erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Das gleiche gilt für evtl. Rücksendungen. JPL bestimmt den Transporteur. 
Die Ware wird in einer versand- und transportgerechten Verpackung geliefert. Werden darüber hinausgehende Verpackungs- oder Transportmittel gewünscht, trägt der Käufer die Mehrkosten. 
Bei Kundendienstlieferungen (Ersatzteile, Reparatur-Geräte) werden Porto und Verpackung gesondert berechnet. 
Sollte für beschädigte Verpackungen Ersatz erforderlich werden, behält sich JPL vor, diese insoweit zu berechnen, als die Beschädigung nicht von JPL herbeigeführt wurde. 
Rücksendungen von Waren werden nur komplett und im Originalkarton von JPL zurückgenommen. Fehlende oder beschädigte Originalkartons werden dem Käufer in Rechnung gestellt. 

6. Gefahrübergang und Entgegennahme 
Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Käufer über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder JPL noch andere Leistungen, z. B. Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung, übernommen hat. 
Auf Wunsch des Käufers wird JPL auf dessen Kosten die Sendung gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichern. 
Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Käufer über, jedoch ist JPL verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Käufers die Versicherung zu bewirken, die dieser verlangt. Die Ware wird bei JPL verwahrt oder bei Dritten eingelagert. Die Kosten hat der Käufer zu tragen. 
Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Käufer unbeschadet der Rechte aus (siehe Punkt 9) entgegenzunehmen. 

7. Zahlungsbedingungen 
Rechnungen sind spätestens am in der Rechnung angegebenen Zahlungsdatum ohne jeden Abzug und spesenfrei zu begleichen. Skontoabzug ist nicht zulässig, es sei denn, er wurde ausdrücklich vereinbart. Ist ein Skontoabzug im jeweiligen Angebot/Vertrag bzw. in der jeweiligen Rechnung niedergelegt, so wird dieser nur insoweit gewährt, als im Zeitpunkt des Zahlungseingangs kein fälliger Saldo zu Gunsten von JPL bestehen bleibt. 
Reparaturrechnungen sind nicht skontierfähig. 
Zahlungen gelten an dem Tage als geleistet, an dem JPL über den Betrag verfügen kann. Schecks werden nur zahlungshalber und unter dem üblichen Vorbehalt angenommen. Wechsel werden nur nach vorheriger Vereinbarung und dann nur zahlungshalber und unter dem üblichen Vorbehalt angenommen. Sämtliche mit den Schecks und Wechseln zusammenhängende Kosten trägt der Käufer. 
Im Rahmen des kaufmännischen Verkehrs stehen dem Käufer Aufrechnungsrechte nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von JPL anerkannt sind, eventuelle Zurückbelastungs- oder Zurückbehaltungsrechte des Bestellers sind ausgeschlossen. 
Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Käufer verpflichtet, ab Verzugsbeginn Verzugszinsen in Höhe von jährlich 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank mindestens jedoch in Höhe von 8% zu zahlen. JPL ist außerdem berechtigt, Lieferungen auch aus anderen Aufträgen - in angemessenem Maß und Umfang - zurückzuhalten und ohne Vorankündigung nur noch gegen Vorkasse oder per Nachnahme auszuführen. 
Ungeachtet der in diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen aufgeführten Rechte, bleiben die gesetzlichen Rechte aufgrund des Zahlungsverzuges für JPL erhalten. Gegen JPL laufende Lieferfristen werden um die Dauer des Zahlungsverzuges verlängert. 
Im Falle der spürbaren Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Käufers, seiner Zahlungseinstellung, seiner Überschuldung, der Beantragung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens über sein Vermögen oder der Nichteinlösung von Schecks durch den Käufer, werden alle Forderungen von JPL sofort zur Zahlung fällig. In diesen Fällen ist JPL nach ihrer Wahl berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen oder, wenn der Käufer nach Aufforderung die Vertragserfüllung bzw. die Sicherheitsleistung endgültig verweigert, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. 

8. Eigentumsvorbehalt 
Alle von JPL gelieferten Waren, einschließlich Verpackung, bleiben bis zum vollständigen Ausgleich der von JPL auf Grund des Kaufvertrages zustehenden Geldforderungen ihr Eigentum. 
Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsverkehrs über die gelieferte Ware zu verfügen. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf nicht sicherungsübereignet werden. Im Falle der Veräußerung, der noch unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware, tritt der Käufer, die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Ansprüche in voller Höhe, mit allen Nebenrechten, im Voraus sicherungshalber bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung an JPL ab. Übersteigt der Wert der die JPL gegebenen Sicherungen dessen Lieferungsforderungen insgesamt um mehr als 25 %, so ist JPL auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückübertragung verpflichtet. Diese Forderungsabtretung erlischt bei vollständiger Bezahlung der Ware. Erfolgt durch Dritte ein Zugriff auf die noch im Eigentum von JPL stehenden Waren, insbesondere eine Pfändung im Wege der Zwangsvollstreckung, so hat der Käufer den Dritten sogleich auf das Eigentum von JPL hinzuweisen und JPL über den Zugriff unter Übersendung bzw. Übergabe etwaiger Unterlagen sofort zu unterrichten. Der Käufer trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und einer Wiederherbeischaffung der Kaufgegenstände aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von Dritten zu übernehmen sind. 
Ist der Käufer weder Kaufmann noch juristische Person des öffentlichen Rechts noch öffentlichrechtliches Sondervermögen gilt folgende abweichende Regelung zum Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur Zahlung des gesamten Kaufpreises Eigentum der JPL. Forderungen von JPL gehen nicht durch Aufnahme in einen Kontokorrent mäßigen Saldo und dessen Anerkennung unter. 
Der Käufer darf die von JPL gelieferte Ware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang, entweder gegen Barzahlung oder unter Vereinbarung eines Eigentumsvorbehaltes, weiterveräußern. Der Käufer tritt an JPL bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisforderungen, die bei der Veräußerung gegen den Erwerber entstehenden Ansprüche in voller Höhe mit allen Nebenrechten (Vorbehaltseigentum, Sicherungseigentum) ab. Der Eigentumsvorbehalt von JPL erstreckt sich auch auf das durch Verbindung der durch JPL gelieferten Ware mit anderen Gegenständen hergestellte neue Produkt. Bei Verbindung mit fremden Gegenständen erwirbt JPL Miteigentum, das der Käufer für JPL zu verwahren hat. 

9. Beanstandungen, Gewähr 
Beanstandungen wegen unvollständiger und unrichtiger Lieferung sind unverzüglich nach Lieferung und Mängelrügen unverzüglich nach Feststellung der Mängel schriftlich geltend zu machen. Innerhalb von 24 Monaten nach Lieferung leistet JPL Gewähr für Mängel, die auf Fabrikations- oder Materialfehlern beruhen. Wird ein gewährleistungspflichtiger Mangel festgestellt, so ist JPL zur kostenlosen Lieferung der Teile verpflichtet, die zur Behebung des Mangels notwendig sind. Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche, insbesondere für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, soweit JPL nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. 
Die Einsendung der beanstandeten Ware an JPL muss - insoweit vorhanden - in Originalverpackung, ansonsten in fachgerechter Verpackung, erfolgen. 
Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn Fehler oder Änderungen an der gelieferten Ware auf unsachgemäße Eingriffe des Käufers oder anderer Dritter beruhen. Die Gewährleistungspflicht entfällt ebenfalls bei übermäßigem Verschleiß oder sachwidrigem Gebrauch der gelieferten Ware durch den Käufer oder andere Dritte. 

10. Erfüllungsort und Gerichtstand 
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist ausschließlich der Ort der liefernden JPL -Betriebsstätte. Als Gerichtsstand gilt Landshut/Niederbayern als vereinbart. 
Widerrufsbelehrung 
Als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB steht Ihnen das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu: 
(1) Widerrufsrecht 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach dem Eingang Ihrer Bestellung bei JPL und dem Eingang der Sache bei Ihnen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Sofern Sie (z. B. im Falle telefonischer Bestellung) von dieser Widerrufsbelehrung erstmals mit Warenlieferung Kenntnis nehmen können, muss der Widerruf innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Sache erklärt werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

JPL EUROPE GmbH 
Dieselstrasse 34 
D-84056 Rottenburg 


Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, 
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, 
2. zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, oder 
3. die in Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden. 
Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach Erhalt der Ware. 
(2) Widerrufsfolgen 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Dies gilt insbesondere dann, wenn Sie noch nicht sicher sind, ob Sie die Ware behalten möchten. Schon eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme, die über die bloße Prüfung der Sache hinausgeht und Gebrauchsspuren verursacht, kann zu einer Wertminderung führen, die von Ihnen im Falle des Widerrufs im gesetzlich zulässigen Umfang zu ersetzten ist. Sie sind im Falle eines wirksamen Widerrufs verpflichtet, die Ware unverzüglich an oben genannte Adresse von JPL zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bei Bestellwerten bis zu 40,00 Euro werden Ihnen die Portokosten erstattet, wenn die gelieferte Ware nicht der Bestellten entsprach. Bitte frankieren Sie auch in diesem Fall das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Bei Bestellwerten von über 40,00 Euro erhalten Sie von uns nach Aufforderung einen Rücksendeaufkleber; Sie müssen die Sache dann nur sorgfältig verpacken und das Paket mit dem Rücksendeaufkleber versehen. Die Sendung wird dann von einem durch JPL bestimmten Transporteur bei Ihnen abgeholt. Sofern Ihnen die Originalverpackung nicht mehr zur Verfügung steht, sind Sie auch zur sorgfältigen Verpackung der Ware verpflichtet, so dass sie vor den normalen Transportgefahren, wie z. B. den gerade bei schlechten Wegstrecken zu erwartenden typischen Erschütterungen, den Fliehkräften in engen Kurven und auch den Belastungen infolge mehrfacher Umladung, zuverlässig geschützt ist. JPL ist nicht verpflichtet, unfrei oder ohne Rücksendeaufkleber versandte Pakete entgegenzunehmen. DEE erstattet Ihnen im Falle rechtzeitiger Ausübung des Widerrufsrechts den bereits gezahlten Kaufpreis, zuzüglich etwa des zu erstattenden Portos, abzüglich etwaiger Wertminderung und unter Verrechnung der gezogenen Nutzungen, innerhalb von 30 Tagen nach Rückerhalt der Ware. 
JPL EUROPE GmbH ,  Dieselstrasse 34 ,  D-84056 Rottenburg 
HRB 8709 Landshut